Mai 2008: Kleine Anfrage an die Landesregierung

Quelle

Landtag Brandenburg Drucksache 4/6351
4. Wahlperiode
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 2397
des Abgeordneten Dr. Jens Klocksin
Fraktion der SPD
Landtagsdrucksache 4/6266

Das im Jahre 1991 aufgelegte Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 17 (VDE 17) sieht den Ausbau der Wasserstraße zwischen Magdeburg und Berlin mit dem Ziel Berlin Osthafen vor. Mittlerweile ist der Zielhafen durch Schließungsbeschluss des Berliner Senats von 2001 entfallen, stattdessen wird der Güterverkehr über den Westhafen und über das GVZ Wustermark abgewickelt. Der Teltowkanal wurde in der Ausbauplanung von der Wasserstraßenklasse V b auf die Wasserstraßen-klasse IV zurückgestuft. Dies bestätigte die Bundesregierung zuletzt in der Antwort auf eine Mündliche Anfrage vom 1. April 2008.

Ich frage die Landesregierung:

Ist der Landesregierung die Herabstufung der Ausbauplanung auf die Wasserstraßenklasse IV bekannt?
Welche Folgen hat die Herabstufung der Ausbauplanung für Teltowkanal und Schleuse Kleinmachnow?
Welche Ausbauparameter liegen für den Teltowkanal vor?
In welchen Abschnitten des Teltowkanals werden nach Kenntnis der Landesregierung Abbaggerungen im Uferbereich erforderlich sein?
Welche Gründe sprechen für das Festhalten der Landesregierung am Ausbau der Schleuse Kleinmachnow auf 190 Meter, obwohl Schubverbände von 185 Metern den Teltowkanal nicht befahren können?
März 2008: Schriftliche Frage im Bundestag
Mai 2007: Kleine Anfrage an die Landesregierung